Positionen der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit
Um die Forschungssicherheit in Deutschland zu stärken, legt das Lenkungsgremium der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit übergeordnete strategische Leitlinien, Positionierungen und Beschlüsse fest. Sie sollen Orientierung geben, ein kohärentes Zusammenwirken ermöglichen und die Anpassungsfähigkeit an künftige Entwicklungen stärken. Die Leitlinien, Positionierungen und Beschlüsse bilden gleichzeitig den Rahmen für die Arbeit der Servicestelle der Nationalen Plattform für Forschungssicherheit.
Hier finden Sie künftig Positionierungen und Beschlüsse
Ausgangsposition
Hintergrund
Deutschland und Europa stehen einer zunehmend komplexen und dynamischen Weltlage gegenüber. Sie ist geprägt von einer akuten Bedrohungslage sowie systemischen Rivalitäten mit Staaten wie Russland und China. Die regelbasierte internationale Ordnung wird von vielen Seiten angegriffen und nationale Interessen- und Machtpolitik wird zu einem dominanten Faktor. Diese Entwicklungen und ihre Gleichzeitigkeit stellen Deutschland und Europa vor große Herausforderungen, von denen auch Wissenschaft und Forschung stark betroffen sind.
Ansatz
Um die Offenheit des Wissenschaftssystems zu bewahren sowie Forschungsaktivitäten, -kooperationen und -infrastrukturen besser gegen Risiken abzusichern, muss die Forschungs- und Wissenssicherheit in Deutschland und Europa systematisch gestärkt werden. Dafür ist ein ganzheitlicher wie gesamtstaatlicher Ansatz erforderlich, der zugrunde legt, dass die gemeinsame Verantwortung für ein integres und sicheres Wissenschaftssystem auf allen Ebenen und von allen Akteurinnen und Akteuren im Rahmen der jeweiligen Zuständigkeiten und geltenden Rechtsnormen gestuft wahrgenommen wird.
Gestufte Verantwortung
Eine gestufte Verantwortung muss im Sinne der Subsidiarität auf allen Ebenen und von allen Akteurinnen und Akteuren wahrgenommen werden. Verantwortung kommt dabei sowohl der individuellen Ebene als auch der Einrichtungsebene, der Organisationsebene, der Länderebene und der Bundesebene zu. Aus der ebenenspezifischen Verantwortung leiten sich konkrete Aufgaben und Verantwortlichkeiten ab. So liegt auf der individuellen Ebene die primäre Verantwortung, sich mit der Sicherheitsrelevanz und den Risiken für und durch die eigene wissenschaftliche Arbeit auseinanderzusetzen, dabei die zuständigen Ansprechpersonen und Stellen einzubeziehen und informierte Entscheidungen zu treffen sowie mögliche Risiken zu reduzieren. Den Wissenschaftseinrichtungen, -organisationen und Sitzländern kommt vor allem die Aufgabe zu, institutionelle Forschungssicherheitsarchitekturen mit angemessenen Strukturen und Prozessen vorzuhalten und zu stärken, einzelfallbezogene Chancen-Risiken-Abwägungen zu implementieren und Zugang zu Information und Beratung sicherzustellen sowie ihre spezifischen Informations- und Beratungsangebote sowie -strukturen weiterzuentwickeln. Dabei sollen bereits bestehende Strukturen in den Sitzländern sowie auf nationaler Ebene berücksichtigt und Doppelungen vermieden werden. Dem Bund kommt die Aufgabe zu, einen ganzheitlichen Ansatz unter Einbeziehung aller Beteiligten zu entwickeln und Ressourcen dafür bereitzustellen, die individuelle Ebene, Wissenschaftseinrichtungen und -organisationen dabei zu unterstützen, ihre Verantwortung wahrzunehmen.
Definition Forschungs- und Wissenssicherheit
Forschungs- und Wissenssicherheit ist die Antizipation und das Management von Risiken wie dem unerwünschten Wissens- und Technologieabfluss, unzulässiger Einflussnahme und der missbräuchlichen Zweckentfremdung von Forschungsergebnissen. Ziel ist es, das hohe Gut der im Grundgesetz verankerten Wissenschaftsfreiheit sowie die internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung zu schützen und zugleich die Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen Deutschlands und Europas zu wahren.