Datenschutz

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten ist das

Bundesministerium für ­Forschung, Technologie und Raumfahrt
D-53170 Bonn
Telefon: +49 (0)228 9957-0
elektronische Post: bmftr@bmftr.bund.de

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die/den behördliche/n Datenschutzbeauftragte/n des BMFTR:

Bundesministerium für ­Forschung, Technologie und Raumfahrt
„Datenschutzbeauftragte/r“
D-53170 Bonn
Telefon: Telefon:+49 (0)228/9957-3369
elektronische Post: datenschutz@bmftr.bund.de

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht, die zur Bereitstellung des Angebotes erforderlich sind. Dies sind:

• IP-Adresse
• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Uhrzeit der Serveranfrage.

Hierbei handelt sich um sogenannte Protokollierungsdaten (§ 2 Nr. 31 BSI Gesetz) die in Log-Dateien über den Zeitpunkt des Besuches hinaus auf einen externen Server, bei unserem Dienstleister „Informationstechnikzentrum Bund (ITZ Bund)“, gespeichert werden.

Neben diesen Protokollierungsdaten werden im Rahmen der Interaktion mit dieser Website auch sogenannte Protokolldaten (§ 2 Nr. 32 BSI-Gesetz) erhoben. Protokolldaten sind Informationen die im Rahmen der Datenübertragung / des Kommunikationsvorganges verwendet und erforderlich sind (Metadaten).

Diese Daten (Protokoll- und Protokollierungsdaten) werden zur Bereitstellung des digitalen Dienstes, zum Schutz vor Angriffen auf die technische Infrastruktur und Kommunikationstechnik des Bundes/BMFTR sowie zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern erstellt, über den Zeitpunkt des Besuches hinaus gespeichert und analysiert. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 lit. c) und e) EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BDSG sowie § 3 eGovG §§ 8 und 9 BSI-Gesetz. Die Verarbeitung der Daten erfolgt durch die Dienstleister ITZBund, BDBOS und BSI. Die Protokoll- und Protokollierungsdaten werden für eine Dauer von maximal 31 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht.

Umgang mit Cookies

Übersicht über die eingesetzten Cookies
Technisch notwendig:

JSESSIONID (Wert: Zeichenkette/Hash)

• Cookie für das Session-Management des Anwendungsservers,
• beinhaltet keine personenbezogenen Daten,
• basiert insb. nicht auf der IP des Nutzers oder einer sonstigen auf den tatsächlichen Nutzer zurückverfolgbaren Informationen,
• Gültigkeit endet mit Ablauf der aktuellen Sitzung,
• Die Session-ID ist nur auf dem jeweiligen Server gültig und wird nicht über verschiedene Server-Instanzen synchronisiert.

Das Cookie "AL_BALANCE-S" ist ein technisch notwendiges Cookie (Session-Cookie), das für die Lastverteilung (Load Balancing) auf Webseiten eingesetzt wird. Es enthält eine zufällig generierte Session-ID und stellt sicher, dass Nutzende während einer Sitzung immer mit demselben Backend-Server verbunden bleiben. Dadurch wird eine konsistente Sitzung gewährleistet. Es werden keine personenbezogenen Daten erfasst, die ID dient ausschließlich der technischen Zuordnung der Sitzung zum jeweiligen Server. Das Cookie wird nach Ende der Sitzung gelöscht.

Soweit Sie mit dem Hinweisbanner zur Datenschutzerklärung interagieren, wird ein Cookie in Ihrem Endgerät gespeichert. Dieses Cookie mit der Kennzeichnung „cookies_accepted“ verhindert ein erneutes Anzeigen des Banners beim nächsten Aufruf der Webseite und enthält eine entsprechende ID zur Widererkennung. Das Cookie löscht sich nach 30 Tagen eigenständig. Die Verarbeitung der Daten und die Speicherung des Cookies erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit a DS-GVO und § 25 Abs. 1 TDDDG. Der Widerruf der Einwilligung kann über die Browsereinstellung “Cookies verwalten” vorgenommen werden.

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, ob Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bieten der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und der des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Abhängig von der Art der Kontaktaufnahme werden unterschiedliche personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet.

Die Kontaktaufnahme kann per E-Mail, per Brief oder Telefon (Hotline) erfolgen.

Im Falle einer elektronischen Kommunikation (E-Mail) mit dem BMFTR werden neben den in den einzelnen Kapiteln genannten Daten, Protokoll- und Protokollierungsdaten zum Schutz vor Angriffen auf die technische Infrastruktur und Kommunikationstechnik des Bundes/BMFTR sowie zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern erstellt, gespeichert und analysiert. Protokolldaten (§ 2 Nr. 31 BSI-Gesetz) sind Informationen die im Rahmen der Datenübertragung / des Kommunikationsvorganges verwendet und erforderlich sind (Metadaten). Die Protokollierungsdaten (§ 2 Nr. 32 BSI-Gesetz) enthalten Informationen zu technischen Ereignissen oder Zustände innerhalb eines Systems. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 lit. c) und e) EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit §§ 8 und 9 BSI-Gesetz. Die Verarbeitung der Daten erfolgt durch die Dienstleister ITZBund, BDBOS und BSI. Die Protokoll- und Protokollierungsdaten werden für eine Dauer von maximal 31 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht.

Kontaktweg, Rechtsgrundlage und Zweck der Verarbeitung

Kontaktaufnahme per E-Mail

Soweit Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMFTR erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Brief

Sofern Sie an das BMFTR einen Brief schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerledigung des BMFTR erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Telefon (Hotline)

Soweit Sie mit einem/r Beschäftigten per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogenen Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.

Speicherdauer und Weitergabe der im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeiteten personenbezogenen Daten

Die Mitarbeiter/innen des BMFTR verarbeiten die übermittelten Daten nur in Zusammenhang mit der Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Speicherung der übermittelten Daten richtet sich in diesen Fällen nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Des Weiteren kann es im Rahmen der Wahrnehmung der Fach- und Rechtsaufsicht erforderlich sein, dass Ihre vorhandenen personenbezogenen Daten an die von uns beaufsichtigten Behörden im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen weitergegeben werden. Die Weitergabe erfolgt in diesen Fällen auf Grundlage von §25 Abs. 1 BDSG i.V.m. § 23 Abs.1 Nr. 6 BDSG.

Das BMFTR ist gemäß § 1 des Gesetzes über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages verpflichtet, dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung von Beschlüssen über Beschwerden nach Artikel 17 des Grundgesetzes ggf. Ihre personenbezogenen Daten zu übermitteln.

Sie haben gegenüber dem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO

Das Recht auf Auskunft beinhaltet die Möglichkeit, Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings unter anderem nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.

Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Gemäß Art. 20 Absatz 3 Satz 2 DSGVO steht dieses Recht aber dann nicht zur Verfügung, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben dient.

Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, die auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 e) und f) DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Diese personenbezogenen Daten werden dann nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet, es sei denn, es können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachgewiesen werden, die Ihre Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 lit a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Die vorgenannten Rechte können Sie z.B. unter bmftr@bmftr.bund.de geltend machen.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei einer datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde eigener Wahl zu. Hierzu gehört auch die für uns zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesbeauftragte/r für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn.

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an die/den Datenschutzbeauftragte/n des BMFTR datenschutz@bmftr.bund.de

wenden.